Allgemeine Geschäftsbedingungen Feinbäckerei Schleinig

1. Allgemeines

Die Feinbäckerei Schleinig, Inhaber Heiko Lehmann (im Folgenden: Feinbäckerei Schleinig, auch „wir“, „uns“) betreibt im Internet eine Verkaufsplattform für Original Dresdner Christstollen® und sonstige Backwaren unter www.dresdner-stollenmanufaktur.de. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf alle über diese Plattform geschlossenen Verträge zwischen uns als Verkäufer und dem Besteller (im Folgenden auch: Kunde, Käufer) Anwendung. Von diesen Bedingungen abweichende Individualabreden bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

2. Vertragsschluss

(1) Die Offerte von Produkten auf der Verkaufsplattform im Internet oder in anderen Medien durch die Feinbäckerei Schleinig stellt kein rechtsverbindliches Verkaufsangebot dar. Erst die Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot in diesem Sinne. Der Kaufvertrag zwischen der Feinbäckerei Schleinig und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung der Feinbäckerei Schleinig zu Stande. Die Annahme des Angebots kann nur innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des Angebots erfolgen, und zwar zum früheren der beiden folgend genannten Termine: Entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Bestellbestätigung per E-Mail oder in Schriftform, wozu auch Fax zählt.

(2) Ein Angebot in Form einer verbindlichen Bestellung kann vom Besteller per Internet, E-Mail, Post oder Fax mit vollständiger Angabe von Name, Vorname, Postanschrift (keine Postfach-Adresse), Telefonnummer und E-Mail-Adresse abgegeben werden. Der Besteller ist dazu verpflichtet, die geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen.

(3) Die zum Kauf beabsichtigten Artikel legen Sie im Warenkorb ab. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars nehmen Sie die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen vor. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern – dies auch über die "Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers – oder den Kauf abzubrechen. Wenn Sie alle Schritte des Bestellvorganges durchlaufen haben und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Kostenpflichtig bestellen“ abschließen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Artikel ab.

(4) Der Vertragsschluss kommt abhängig von der von Ihnen gewählten Zahlungsart (Sofortüberweisung, PayPal oder Vorkasse) wie folgt zustande:
Im Falle einer Zahlung per Sofortüberweisung werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Webseite des Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Wenn Sie dort Ihre Daten angegeben und die Zahlungsanweisung bestätigt haben, kommt der Vertragsschluss zustande.
Im Falle einer Zahlung per PayPal werden Sie bei der Bestellung auf die Webseite des Anbieters PayPal weitergeleitet, wo Sie Ihre Daten angeben und die Zahlungsanweisung bestätigen. Nach Absendung der Bestellung wird PayPal von uns zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert. Hierdurch kommt der Vertragsschluss zustande.
Im Falle einer Zahlung per Vorkasse wird Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung, in der Ihnen unsere Bankverbindung genannt wird, per E-Mail von uns angenommen. Hierdurch kommt der Vertragsschluss zustande. Die Auftragsbestätigung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung sämtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie sind daher verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen uns gegenüber angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist, also insbesondere nicht z.B. durch SPAM-Filter blockiert wird.

(6) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

3. Versand/ Versandkosten

(1) Im Falle der Versendung der Ware liegt die Wahl des Beförderungsunternehmens allein im Ermessen der Feinbäckerei Schleinig. Die Versendung erfolgt grundsätzlich per Paketpost. Mit der Übergabe der Ware an das Beförderungsunternehmen geht das Risiko des Verlustes oder der Beschädigung der Ware auf den Besteller über. Wird beschädigte Ware oder Ware in einer beschädigten Verpackung übergeben, hat der Besteller dies unverzüglich gegenüber dem Beförderungsunternehmen zu monieren. Die Versendung an Großabnehmer auf Europaletten erfolgt durch ein Transportunternehmen.

(2) Die Kosten des Transports trägt der Käufer, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Etwa anfallende Zoll- und sonstige Frachtgebühren trägt der Besteller.

(3) Für die Lieferung gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, keine Lieferfristen, gleichwohl bemüht sich die Feinbäckerei Schleinig stets um eine zügige Auslieferung bestellter Ware und die Einhaltung von Wunschterminen; für Letzteres wird aber keine Garantie übernommen. In der Regel erfolgt die Auslieferung innerhalb von vier Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang, vergleiche Ziffer 6. dieser AGB. An einseitig durch den Besteller gesetzte Fristen ist die Feinbäckerei Schleinig nicht gebunden. Die Feinbäckerei Schleinig ist – soweit dem Besteller zumutbar – zu Teillieferungen berechtigt.

(4) Im Versandhandel innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird pro Sendung eine Versandkostenpauschale von 9,00 € berechnet. Die Versandkostenpauschale entfällt ab einem Warenwert von 125,00 €.

Die Versandkosten für Versendungen ins Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt bzw. individuell vereinbart.

4. Abnahme der Ware

Soweit es zum Vertragsschluss gekommen ist und der Vertrag nicht zum Beispiel durch Widerruf aufgelöst wurde, hat der Besteller die Ware bei Übergabe durch das Transportunternehmen abzunehmen. Kann die Ware aus Gründen, die von der Feinbäckerei Schleinig nicht zu vertreten sind, nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden oder verweigert der Besteller bzw. Empfänger die Abnahme, ist die Feinbäckerei Schleinig berechtigt, dem Besteller den vollen Kaufpreis zuzüglich Versandkosten und darüber hinaus die Kosten einer Zweitzustellung zu berechnen, falls der Besteller eine zweite Zustellung wünscht. Die Kosten der Rücksendung und andere durch die Nichtabnahme entstehenden Kosten trägt der Besteller.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Feinbäckerei Schleinig.

6. Zahlung und Fälligkeit, Verzug

Aufgrund vielfacher schlechter Erfahrungen in der Vergangenheit wird die Ware nur nach vorheriger vollständiger Bezahlung versandt. Hierfür wird um Verständnis gebeten.

Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde per E-Mail eine Rechnung, die sofort zur Zahlung fällig ist. Nach vollständigem Zahlungseingang wird die Auslieferung der Ware schnellstmöglich vorbereitet und ausgeführt.

Ist die Rechnung innerhalb von zwei Wochen nicht vollständig beglichen, erfolgt eine Mahnung. Nach Ablauf der darin gesetzten Zahlungsfrist befindet sich der Besteller im Zahlungsverzug. Nach Eintritt des Zahlungsverzuges oder im Falle einer Rücklastschrift behalten wir uns vor, den Verzugsschaden (z.B. Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten, Mahngebühren, Verzugszinsen, Rückbuchungsgebühren) gegen den Käufer geltend zu machen.

Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche der Feinbäckerei Schleinig ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind SOFORTÜBERWEISUNG, PayPal und Vorkasse.

7. Widerrufsbelehrung für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge (AGV) und Fernabsatzverträge

Wenn Sie als Verbraucher handeln, gilt für Sie Folgendes:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser

Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Ausschluss des Widerrufsrechts / vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

9. Haftungsbegrenzung

Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Verkäuferin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Streitbeilegung / OS-Plattform

Die Europäische Kommission bietet für Verbraucher eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) unter http://ec.Europa.eu/consumers/odr/ an, an die sich der Verbraucher bei Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einem über elektronischen Geschäftsverkehr online abgeschlossenem Kauf- oder Dienstleistungsvertrag wenden kann. Zu der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

11. Gerichtsstand / anwendbares Recht

Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Dresden.